Die Piratenpartei – ein neues Demokratieverständnis?

Noch eine Arbeit zur Piratenpartei: Ich hatte das Vergnügen einen Fachaufsatz mit Johannes Fritz zu schreiben, den ich während meiner Magisterarbeit kennengelernt habe. Als Thema haben wir uns das Demokratieverständnis der Piratenpartei ausgesucht, welches wir in einem Aufsatz in der Fachzeitschrift GWP (Gesellschaft. Wirtschaft. Politik.) untersucht haben. Der Inhalt lässt sich in etwa so zusammenfassen:…

Ergebnisse der empirischen Untersuchung zur Entwicklung und zum Selbstverständnis der Piratenpartei Deutschland

Ahoi liebe Mitstreiter, Freibeuter und Interessierte, meine lange Reise ins Innere der Piratenpartei ist zu Ende. Im Frühjahr 2011 habe ich eine umfangreiche Untersuchung innerhalb der Piratenpartei durchgeführt. Dabei wurden alle (damals rund 12.000) Mitglieder eingeladen an einer Befragung mittels eines elektronischen Fragebogens teilzunehmen. Dabei hat rund ein Viertel der Mitglieder an der Befragung teilgenommen.…

ELENA 2010

Es ist soweit, ELENA hat die Bühne betreten. Das Publikum jubelt. Alle sind zufrieden. Eine neue Supernova am Datenschutzfirmament. Meiner Meinung nach sollten sich alle Berufstätigen darüber informieren. Wer mehr über den elektronischen Einkommensnachweis wissen will, sollte den folgenden Artikel, der eine sehr gute Einführung darstellt, lesen und sich kritisch mit dem Thema auseinandersetzen. ELENA…

Verfassungsbeschwerde gegen die “Privatkopie” nicht zugelassen

Die Privatkopie bleibt vorerst erhalten! Grund zum Feiern oder eine Selbstverständlichkeit? In Zeiten wie diesen ist diese Frage nicht mehr so leicht zu beantworten. Ich freue mich trotz allem über diese Entwicklung und hoffe darauf dass am 15. Dezember alles gut geht, wenn die Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung verhandelt wird. Es geht dabei um weit…

CCC stellt “Spickzettel der digitalen Bürgerrechte” für die weiteren Koalitionsverhandlungen zur Verfügung

Ein interessantes Fundstück auf das mich Gulli aufmerksam gemacht hat. Der Chaos Computer Club (CCC) publiziert aus Anlass der laufenden Koalitionsverhandlungen einen Spickzettel für die Verhandler, in dem die wichtigsten und dringendsten Veränderungen im Bereich digitaler Bürgerrechte und Netzpolitik für das 21. Jahrhundert skizziert sind. Hier ein paar Beispiele aus dem Spickzettel: Digitale Intimsphäre (Festplattenbeschlagnahme…

quod erat demonstrandum

Was zu beweisen war könnte unter dem Bericht der Koalitionsverhandlungen zwischen FDP und CDU stehen, denn die FDP wird ihrer traditionellen Rolle als Umfallerpartei mal wieder gerecht. Es ist ja nicht so, dass man es vorher nicht etwa schon geahnt oder gewusst hätte, aber die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt. Die verhandelten Änderungen, als Verbesserung…

Vorratsdatenspeicherung: Hoffnung aus Rumänien

Gute Nachrichten von Gulli (Annika Kremer): Vorratsdatenspeicherung In Rumänien verfassungswidrig Deutsche Datenschützer hoffen, dass die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung letztendlich vom Bundesverfassungsgericht verboten wird. In Rumänien geschah nun genau das. Am gestrigen Donnerstag wurde die rumänische Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung vom Verfassungsgericht in Bukarest für verfassungswidrig erklärt. Zur Begründung hieß es, das Gesetz widerspreche Artikel 28…

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