Ergebnisse der empirischen Untersuchung zur Entwicklung und zum Selbstverständnis der Piratenpartei Deutschland

Ahoi liebe Mitstreiter, Freibeuter und Interessierte, meine lange Reise ins Innere der Piratenpartei ist zu Ende. Im Frühjahr 2011 habe ich eine umfangreiche Untersuchung innerhalb der Piratenpartei durchgeführt. Dabei wurden alle (damals rund 12.000) Mitglieder eingeladen an einer Befragung mittels eines elektronischen Fragebogens teilzunehmen. Dabei hat rund ein Viertel der Mitglieder an der Befragung teilgenommen.…

Ixquick: Neuer Proxy Dienst

Ixquick ist eine Suchmaschine die auf Datenschutz setzt. So wird im Gegensatz zu fast allen anderen Suchmaschinen die IP Adresse des Nutzers nicht gespeichert. Die Qualität der Suchergebnisse leidet darunter aber nicht. Die Ergebnisse sind im Vergleich mit Etablierten wie Google und Co ebenbürtig. Einzig bei der Bildersuche sind große Unterschiede wahrnehmbar, Google bspw. liefert…

Vorratsdatenspeicherung: Datenbestände wurden schon 20.000 abgefragt

Vielen Dank an Gulli für diesen übersichtlichen Bericht über den Mißbrauch der Vorratsdaten! Der AK Vorrat hat die Berichte des Justizministeriums zur Vorratsdatenspeicherung veröffentlicht. Seit der Einführung des Gesetzes im Januar 2008 wurden bereits mehr als 20.000 mal gesammelte Telekommunikations-Daten angefordert. Das Bundesverfassungsgericht hatte diese Berichte von der Bundesregierung angefordert. Darin wird detailliert ausgeführt, wie…

CCC stellt “Spickzettel der digitalen Bürgerrechte” für die weiteren Koalitionsverhandlungen zur Verfügung

Ein interessantes Fundstück auf das mich Gulli aufmerksam gemacht hat. Der Chaos Computer Club (CCC) publiziert aus Anlass der laufenden Koalitionsverhandlungen einen Spickzettel für die Verhandler, in dem die wichtigsten und dringendsten Veränderungen im Bereich digitaler Bürgerrechte und Netzpolitik für das 21. Jahrhundert skizziert sind. Hier ein paar Beispiele aus dem Spickzettel: Digitale Intimsphäre (Festplattenbeschlagnahme…

Vorratsdatenspeicherung: Hoffnung aus Rumänien

Gute Nachrichten von Gulli (Annika Kremer): Vorratsdatenspeicherung In Rumänien verfassungswidrig Deutsche Datenschützer hoffen, dass die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung letztendlich vom Bundesverfassungsgericht verboten wird. In Rumänien geschah nun genau das. Am gestrigen Donnerstag wurde die rumänische Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung vom Verfassungsgericht in Bukarest für verfassungswidrig erklärt. Zur Begründung hieß es, das Gesetz widerspreche Artikel 28…

Die Lobbyisten der Unfreiheit

Unter dem Titel “Urheberrecht – Die Lobbyisten der Unfreiheit” hat Matthias Spielkamp auf message-online.com einen lesenswerten Artikel zum Thema Urheberrecht und Leistungsschutzrecht veröffentlicht. Für Interessierte eine gute Übersicht über die Forderungen der Verlage und den Stand der Dinge. »Beschränkung der Gemeinfreiheit« Die Intention derjenigen, die ein Leistungsschutzrecht fordern, dürfte die Ausweitung des Urheberrechts sein, um…

300.000 Euro Bußgeld und bis zu drei Jahre Gefängnis: Details zum Raubkopierer-Gesetz in Frankreich

Was bald auf die französischen Internetnutzer zukommen könnte (und wahrscheinlich wird) hat Onlinekosten.de in einer kurzen Newsmeldung zusammen gefasst. Damit rückt das Strafmaß zwischen Delikten wie Körperverletzung und der digitalen Kopie noch näher zusammen. Anscheinend hat hier die Lobby der Verwertergesellschaften gute Arbeit geleistet. Mit 300.000 Euro Bußgeld und bis zu drei Jahren Gefängnis müssen…

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